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TitleBand11-Epl. 15, 27, 29 (Finanzen, Zuweisungen/Programme Bezirke, Zentr. Personal-/Allg.Fin.Ang.)
LanguageEnglish
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Table of Contents
                            Band 11 (Epl. 15, 27, 29 - Finanzen, Zuweisungen an und Programme für die Bezirke sowie Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten
	Inhaltsverzeichnis
	Einzelplan 15 - Finanzen
		Kapitel 1500 - Senatsverwaltung für Finanzen – Politisch-Administrativer Bereich und Service –
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1502 - Senatsverwaltung für Finanzen – Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister und sonstige Angelegenheiten der Finanzministerkonferenz –
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1509 - Senatsverwaltung für Finanzen – Personalüberhang –
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 1510 - Senatsverwaltung für Finanzen – Vermögen –
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Wirtschaftsplan der Staatlichen Münze Berlin
			Wirtschaftsplan der Tierpark Berlin-Friedrichsfelde GmbH
			Produktdarstellung
		Kapitel 1520 - Senatsverwaltung für Finanzen – Haushalt –
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1521 - Landeshauptkasse
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1530 - Senatsverwaltung für Finanzen – Steuern –
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1531 - Finanzämter
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1540 - Senatsverwaltung für Finanzen - Personal -
			Einnahmen
			Ausgaben
				MG 31 - Ausgaben für verfahrensunabhängige Iuk
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
			Produktdarstellung
		Kapitel 1599 - Senatsverwaltung für Finanzen - Personalüberhang - (ehemals Zentrales Personalüberhangmanagement)
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
		Stellenplan
		Stellenübersicht
	Einzelplan 27 - Zuweisungen an und Programme für die Bezirke -
		Kapitel 2703 - Aufwendungen der Bezirke 
- Regierende/r Bürgermeister/in -
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2705 - Aufwendungen der Bezirke 
- Inneres und Sport -
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2710 - Aufwendungen der Bezirke 
- Bildung, Jugend und Wissenschaft -
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2712 - Aufwendungen der Bezirke 
- Stadtentwicklung und Umwelt -
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2729 - Zuweisungen an die Bezirke
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2730 - Kalkulatorische Verrechnungen
			Einnahmen
			Abschluss
	Einzelplan 29 - Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten
		Kapitel 2900 - Steuern und Finanzausgleich
			Einnahmen
			Abschluss
		Kapitel 2902 - Darlehen und Schuldendienst
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2909 (umgegliedert)
		Kapitel 2910 - Übrige allgemeine Finanzangelegenheiten
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
			Übersicht über den Haushaltsplan für das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)
		Kapitel 2911 - Einführungsprojekte für landesweite IT-Verfahren
			Ausgaben
				MG 32 - Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
			Abschluss
		Kapitel 2920 - Kommunalinvestitionsprogramm
			Einnahmen
			Abschluss
		Kapitel 2930 - Landesweite Aufgaben im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
			Ausgaben
			Abschluss
		Kapitel 2940 - Versorgungsausgaben und weitere zentrale Personalangelegenheiten
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
			Wirtschaftsplan für das Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Berlin"
		Kapitel 2990 - Vermögen
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
			Wirtschaftsplan des Landesbetriebs für Gebäudebewirtschaftung (LfG)
			Produktdarstellung
		Kapitel 2991 - Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin
			Einnahmen
			Ausgaben
			Abschluss
			Wirtschaftsplan des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB)
	Stellenplan
	Stellenübersicht
                        
Document Text Contents
Page 1

2016/2017











Haushaltsplan
von Berlin
für die
Haushaltsjahre 2016/2017








Band 11
Einzelpläne 15, 27, 29
- Finanzen
- Zuweisungen an und Programme für die Bezirke
- Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten

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Herausgeberin: Senatsverwaltung für Finanzen
2016

Druck: Jost-Jetter Verlag, Schafwäsche 1, 71296 Heimsheim

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1500
2016/2017

Senatsverwaltung für Finanzen
- Politisch-Administrativer Bereich und Service -

Besoldungs-/ Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen

Bezeichnung Entgelt-
gruppe

2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke

noch Titel 42801, Teilplan B, Landesausgleichsamt

Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 (0098) 2,000 2,000 (0098) 2,000 2,000 (0098)

Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 0,000

Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 1,000 1,000 (0098)

Zwischensumme: 6,000 6,000 6,000

Teilsumme (Teilplan B): 15,000 15,000 16,400

Summe: 58,000 58,000 63,950

Stellenvermerke

0098 Stelle fällt nach Beendigung der Aufgabe "Angelegenheiten des Lastenausgleichs" weg.

2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.

2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.

42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten

Teilplan A

Ersatzkräfte für freigestellte Mitglieder eines örtlichen Personalrats oder des Gesamtpersonalrats

Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000

Ersatzkraft für freigestellte Vertrauensperson der Schwerbehinderten

Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 0,500

Zwischensumme: 0,000 0,000 0,500

Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,500

Summe: 1,000 1,000 1,500

Epl. 15, 27, 29 - Seite 142

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1502
2016/2017

Senatsverwaltung für Finanzen
- Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister und sonstige Angelegenheiten der

Finanzministerkonferenz -

Besoldungs-/ Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen

Bezeichnung Entgelt-
gruppe

2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke

42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Teilplan A

Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 1,000 1,000 1,000

Senatsrätin/-rat A16 2,000 2,000 2,000

Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000

Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 5,000 5,000 5,000

Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,000

Summe: 5,000 5,000 5,000

42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Teilplan A

Tarifbeschäftigte/r

(abgeschlossene

wissenschaftliche

Hochschulbildung)

E14 1,000 1,000 1,000

Tarifbeschäftigte/r E11 0,500 0,500 0,500

Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000

Tarifbeschäftigte/r E6 1,060 1,060 1,000

Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 0,560

Zwischensumme: 4,560 4,560 5,060

Teilsumme (Teilplan A): 4,560 4,560 5,060

Summe: 4,560 4,560 5,060

Epl. 15, 27, 29 - Seite 143

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Anlage 2
Stellenübersicht

2016/2017

Stellenübersicht
Einzelplan 29

Beim Einzelplan 29 - Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten - ist nur das Kapitel 2930 - Landesweite
Aufgaben im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen - stellenmäßig relevant; von
daher entspricht die Stellenübersicht je Kapitel die der Einzelplanübersicht. Da die Stellenübersicht je Einzelplan
bereits im Band 1 (Anlage 2) dargestellt wird, wird hier auf die Darstellung der Stellenübersicht verzichtet.

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Epl. 15, 27, 29 - Seite 284

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